Deutsch (DE-CH-AT)English (United Kingdom)

Für Informationen zu Was Scientology wirklich ist, und gratis online Kurse klicken Sie hier. www.scientology.ch 
Für Informationen über lokale Kurse und Dienstleistungen, klicken Sie hier:  www.scientologykurse.ch

There are no translations available.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche in Paris (L’association Spirituelle de Scientologie-Celebrity centre) sieht das Urteil des Berufungsgerichts in Paris als völlig falsch und ungerecht an. Sie ist das Resultat eines Phantomverfahrens bei dem sich Unregelmässigkeiten und Verletzungen der Grundrechte der Scientologen aneinandergereiht haben. Die Scientology Kirche informierte, dass sie sofort Berufung gegen dieses Urteil an das höchste Gericht (Kassationsgericht) in Frankreich einreichen wird.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche und auch alle Rechtsanwälte der Verteidigung hatten die Gerichtsverhandlung noch vor den Debatten bezüglich der Sachverhalte verlassen - dies aufgrund der zahlreichen Verletzungen der Rechte der Verteidigung, des Rechtes an einem fairen Verfahren und aufgrund der Zweifel an einer unabhängigen Justiz.

 
Während des gesamten Berufungsverfahren konnte der massive Einfluss der Regierung auf die Justiz gespürt werden.
 
Bereits im Jahr 2006 hatte ein Pariser Untersuchungsrichter nach 7 Jahren gründlicher Recherche das Verfahren aufgrund des Fehlens jeglicher Verfehlungen der Scientology Kirche, des Scientology Buchladens und einzelner Scientologen eingestellt.
 
Der wohl einzige Grund, der erklären kann, dass die Staatsanwaltschaft den Fall wieder aufgriff, war eine direkte Intervention der Miviludes (eine französischen Regierungsbehörde die sich dem Kampf gegen neue religiöse Bewegungen verschrieben hat) in den vorliegenden Fall.
 
Vor der Eröffnung der Debatten hatte die Scientology Kirche den Druck seitens des Justizministeriums auf die Richter angeprangert. Dieser Druck wurde später ausdrücklich von der Direktorin für kriminelle Angelegenheiten und Begnadigungen bestätigt. Der Rundbrief, der diesem Druck zugrunde liegt, ist Gegenstand einer Beschwerde vor dem Besonderen Berichterstatter für die Unabhängigkeit der Justiz bei den Vereinten Nationen.
 
Eine Zivilpartei, die offenkundig nicht vor Gericht zugelassen war (dies war schon früher so vom Berufungsgericht und vom Kassationsgericht entschieden worden) hatte während den Anhörungen verzweifelt versucht, die Debatten zu den Tatsachen - von denen sie keine Ahnung hatte - mit Lügen und Gerüchten über die Scientology Religion zu beeinflussen. Gleichzeitig verweigerte das Gericht den Anwälten der Verteidigung den Zugang zu den Akten. Dieser Zugang hätte es wohl ermöglicht, diese Zivilpartei, die sich laut Verteidigung illegal vor Gericht konstituiert hatte, von den Verhandlungen auszuschliessen. Diese Akteneinsicht war auch notwendig, da Dokumente, die für die Verteidigung sprachen, auf geheimnisvolle Weise aus den Akten verschwunden waren. Die Kirche hat dazu eine Klage wegen Diebstahls eingereicht, die momentan in erster Instanz vor einem Pariser Gericht hängig ist.
 
Einer der angeklagten Scientologen hatte ausdrücklich um die Hilfe eines Rechtsbeistandes gebeten, der den Anwalt ersetzen sollte, der das Gericht verlassen hatte. Er wollte damit seine Verteidigung sicherstellen. Aber darauf wurde entgegen den grundlegendsten Rechten gar nicht eingegangen.
 
Zu guter letzt, als bisher letzte Unregelmässigkeit, hat das Berufungsgericht seine Entscheidung getroffen, obwohl noch eine Berufung beim Kassationsgericht wegen Machtmissbrauchs anhängig ist. So lange das Kassationsgericht noch nicht entschieden hat, kann das Berufungsgericht gemäss Gesetz kein Urteil bezüglich der Sachverhalte des Falles fällen.
 
Das Celebrity Center der Scientology Kirche hat bereits angekündigt, dass sie eine Berufung gegen dieses neue Urteil beim Kassationsgericht einreichen wird. Sie wird das Urteil des Berufungsgerichts genau studieren und wird ihre Schlussfolgerungen in Kürze bekannt geben.
 
Die Scientology Kirche ist seit mehr als 50 Jahren in Frankreich tätig. Sie hilft aktiv mehr als 45.000 Kirchenmitgliedern und Sympathisanten im ganzen Land. Sie unterstützt die wichtigste Drogenpräventionskampagne dieses Landes und hat sie auch ins Leben gerufen. Ihr Programm bezüglich der Ausbildung im Bereich der Menschenrechte ist international als eines der wichtigsten und effektivsten anerkannt. Die Kirche hat weltweit mehr als 10 Millionen Anhänger mit mehr als 9000 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Ländern. Um der Nachfrage gerecht zu werden, werden jeden Monat neue Scientology Kirchen eröffnet. Seit November 2011 wurden 3 neue Kirchen von teilweise mehr als 8000 Quadratmeter eröffnet: in Inglewood, dem afroamerikanischen Bezirk von Los Angeles, in Hamburg und gerade vor einigen Tagen in Sacramento/Kalifornien. Anlässlich dessen Eröffnung sagte der Bürgermeister on Sacramento, Kevin Johnson: „Diese Kirche ist nicht nur ein Gebäude für Sie, es ist ein Gebäude für die Stadt. Es ist ein Gebäude das Ihnen erlauben wird, das Zentrum der Stadt Sacramento zu revitalisieren.“ Überall in der Welt wird die Scientology Kirche für das anerkannt was sie ist: eine tatsächliche Religion die wächst und die sich anderen und der Verbesserung der Gesellschaft widmet.
 
 
 
There are no translations available.

5. April 2007

Europäischer Gerichtshof in Strassburg

Scientology Kirche erzielt Durchbruch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Oberstes Gericht in Europa anerkennt die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft

 

Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigt den Schutz der Religions- und Vereinigungsfreiheit für die Scientology Kirche

(Strassburg) Die erste Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat heute in einem Grundsatzurteil (Az. 18147/02) einstimmig den Anspruch der Scientology Kirche auf den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung (Art. 9 und 11 Europäische Menschenrechtskonvention) in einem Verfahren der Scientology Kirche Moskau gegen Russland bestätigt. Das Urteil wirkt sich auch auf alle 46 Mitgliedsländer des Europarates aus und hilft die Menschenrechte von Anhängern aller Glaubensrichtungen zu schützen.

Das Gericht hob die Entscheidung Moskauer Behörden auf, die sich geweigert hatten die Scientology Kirche Moskau als Religionsgemeinschaft einzutragen.

Die Scientology Kirche Moskau war im Jahre 1994 gegründet worden und hatte als Religionsgemeinschaft Rechtsfähigkeit erlangt. Aufgrund einer Gesetzesänderung im Jahre 1997 durch das sog. Religionsgesetz verloren alle Religionsgemeinschaften ihre Rechtsfähigkeit, die noch keine 15 Jahre bestanden hatten. Alle diese Religionsgemeinschaften mussten sich erneut eintragen lassen. Der Antrag der Moskauer Scientology Kirche wurde durch diverse willkürliche Schikanen und Rechtsauslegungen der Stadt Moskau über einen Zeitraum von 7 Jahren verzögert, behindert und insgesamt 11mal abgelehnt. Nach Ausschöpfung des Rechtswegs in Russland erhob die Kirche am 24.4.2002 Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg wegen Verletzung ihrer Rechte auf Religions- und Bekenntnisfreiheit nach Art. 9 EMRK und auf Vereinigungsfreiheit nach Art. 11 EMRK.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nahm die Menschenrechtsbeschwerde am 28. Okt. 2004 als zulässig zur Entscheidung an (Beachte: Im Jahre 2006 wurden 55.510 Beschwerden abgelehnt und nur 253 Beschwerden, also 0.004 % aller eingegangenen Beschwerden, vom Gericht als zulässig angenommen). Nach Anhörung der umfangreichen Argumente beider Seiten, verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Praxis der russischen Behörden einstimmig als rechtswidrige Verletzung der Rechte der Scientology Kirche auf Religionsfreiheit und Vereinigungsfreiheit (Ziffer 98. des Urteils).

Das Gericht wies in seinem 18-seitigen Urteil u.a. auf folgendes hin: „Das Recht von Anhängern eines Glaubens auf Religionsfreiheit, was das Recht umfasst, den eigenen Glauben gemeinsam mit anderen auszuüben, umfasst die Erwartung der Glaubensanhänger, dass sie sich ohne willkürliche Intervention des Staates frei vereinigen dürfen. In der Tat ist die unabhängige Existenz religiöser Gemeinschaften für den Pluralismus in einer demokratischen Gesellschaft unabkömmlich. Dies stellt daher ein innerstes Anliegen des  Schutzes dar, den Artikel 9 [Religionsfreiheit] gewährt. Die Pflicht des Staates zur Neutralität und Unparteilichkeit ... ist mit jeglicher staatlichen Befugnis unvereinbar, die Rechtmäßigkeit von religiösen Überzeugungen zu bewerten.“ (Ziffer 72. des Urteils)

Mit diesem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kippte das Gericht die Weigerung der russischen Behörden, die Scientology Kirche als religiöse Vereinigung  erneut einzutragen und verpflichtete den russischen Staat, die Wiedereintragung der Scientology Kirche als religiöse Vereinigung unter Beachtung der Vorgaben des Gerichts nach russischem Recht durchzuführen.  Gleichzeitig wurde der russische Staat verurteilt, der Scientology Kirche Moskau immateriellen Schadensersatz in Höhe von 10.000 EURO plus Auslagenersatz von 15.000 EURO zu zahlen.

Der Sprecher der Scientology Kirche in der Schweiz, Jürg Stettler, zu dem Urteil: „Wir freuen uns über diese Grundsatzentscheidung des höchsten Europäischen Gerichts, die den Anspruch der Scientology Kirche auf Schutz als Religionsgemeinschaft anerkennt. Die Entscheidung des Gerichts stellt klar, dass die Scientology Kirchen in Russland - und damit in ganz Europa - nicht anders behandelt werden dürfen als jede andere Religionsgemeinschaft auch. Jede Abweichung seitens einzelner Behörden stellt eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention dar.“

Die Scientology Kirche wurde im Jahre 1954 in den USA gegründet. Heute umfasst sie mehr als 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 163 Ländern mit 10 Millionen Mitgliedern. In der Russischen Föderation gibt es von St. Petersburg bis Wladiwostok mehr als 40 Scientology Kirchen und Missionen, in der Schweiz 5 Kirchen und 7 Missionen mit etwa 5000 Anhängern.

www.bonafidescientology.org/related/705231532521.vm